AfA Thüringen

Machnig: Grundlegende EEG-Reform notwendig

Umwelt & Energie

Thüringens Wirtschafts- und Energieminister Matthias Machnig hat eine schnelle Begrenzung des Anstiegs der Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien angemahnt.

„Der Anstieg macht deutlich: Es gibt einen grundlegenden Reformbedarf“, sagte Machnig. „Das ist eines der Themen, das in der neuen Legislaturperiode mit ganz oben auf der Tagesordnung einer neuen Bundesregierung stehen muss.“ Nach Angaben der Energieversorger wird die sog. EEG-Umlage im kommenden Jahr von 5,27 auf 6,24 Cent je Kilowattstunde ansteigen.

„Wir brauchen nicht nur einen Ausstiegskonsens, wir brauchen auch einen Konsens über effiziente Rahmenbedingungen für den Strommarkt“, sagte der Machnig, der auch stellvertretender SPD-Landesvorsitzender ist. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) müsse grundlegend reformiert und mit einem neuen Strommarktdesign gekoppelt werden.

Notwendig sei es darüber hinaus, den Ausbau der erneuerbaren Energien mit der Entwicklung der Netzinfrastruktur zu synchronisieren, die erneuerbaren Energien besser in den Markt zu integrieren und das EEG insgesamt zu vereinfachen und kosteneffizienter zu machen.

In vier Jahren ist die EEG-Umlage stärker angestiegen als im gesamten Jahrzehnt zuvor. Gegenüber dem Jahr 2009 hat sie sich vervierfacht – das entspricht einem Anstieg der Umlage von gut fünf auf über 20 Milliarden Euro. Ein Grund dafür ist die Ausweitung von Ausnahmeregelungen für stromintensive Betriebe, die nach einer aktuellen Studie allein zwischen 2011 und 2013 um jährlich 13 bis 14 Prozent gestiegen sind.

 

Homepage SPD Thüringen

 

Meldungen der SPD Thüringen

SPD Thüringen
Schaffung von 199 zusätzlichen Stellen in der Thüringer Polizei vorgesehen Erfurt, den 20.03.2019 - Im Rahmen des Pakts für den Rechtsstaat plant die Thüringer SPD die Schaffung von 199 zusätzlichen Stellen in der Thüringer Polizei. Damit reagiert die SPD auf den festgestellten Bedarf und erfüllt neben den Vorgaben des Pakts auch den Thüringer Kabinettsbeschluss von

Erfurt, den 19.03.2019 - Die Thüringer Sozialdemokraten haben die Ankündigung des Rückzugs von Thorsten Schäfer-Gümbel aus der Politik mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Thüringens SPD-Landesvorsitzender, Wolfgang Tiefensee, äußert sich zur Entscheidung seines Landeschef-Kollegen: "Der Rückzug von Thorsten Schäfer-Gümbel aus der aktiven Politik ist ein großer Verlust für die Sozialdemokratie nicht nur in Hessen. Ich bedaure

Tiefensee: "Die Forderungen des DGB bestärken uns in unseren Vorhaben. Mit dem neuen Sozialstaatskonzept 2025 setzen wir an denselben Punkten an."

Zur Homepage der SPD Thüringen